Alle Versammlungen in #Leipzig zum Urteil im #AntifaOst - Verfahren waren verboten, die Demo für "Versammlungsfreiheit" #le0306 schon vor Beginn von Polizei umstellt. Eine kurzer Ausbruchversuch von wenigen führte zum Kessel mit 1324 Betroffenen bis in den morgen. 90% Verfahren sind eingestellt.
Drei Jahre nach den antifaschistischen Protesten um Tag X in #Leipzig. Fast alle Verfahren wegen des Polizeikessels in der Südvorstadt eingestellt - schwerer Angriff auf Versammmlungsfreiheit muss endlich Konsequenzen haben!
Gesichtsscan, Hacken von Telefonen (Quellen-TkÜ), umfangreiche Datenanalyse-Möglichkeiten:
Das #sächsische #Polizei(vollzugsdienst)Gesetz soll verschärft werden.
Das BSW macht sich zum Ermöglicher der #Überwachungsfantasien von CDU & SPD. Wir halten dagegen!
netzpolitik.org/2026/smartph...
Die Polizei in Sachsen soll Menschen umfangreicher überwachen dürfen als je zuvor. BSW, CDU und SPD einigen sich auf die vielfach kritisierte Novelle des Polizeirechts. Entschärft wurde wenig, Opposit...
Drei Jahre nach den antifaschistischen Protesten um Tag X in #Leipzig. Fast alle Verfahren wegen des Polizeikessels in der Südvorstadt eingestellt - schwerer Angriff auf Versammmlungsfreiheit muss endlich Konsequenzen haben!
Ein wunderbares Gespräch mit der Band Unicorn Partisans über Musikmachen in Zeiten von Krise, Entsolidarisierung und autoritärer Formierung auch in der politischen Linken. Hörenswert, kritisch und offen, danke dafür <3
www.linksdrehendes.de/2026/05/ldr5...
