Ich würde hier noch etwas nachschärfen:
Der ORF ist eine Stiftung öffentlichen Rechts. Stiftungszeck ist die Erfüllung des öffentlich-rechtliche Auftrags. Begünstigter der Stiftung ist die Allgemeinheit.
Verpflichtet sind die Stiftungsräte daher (in letzter Konsequenz) einzig der Allgemeinheit.
Walter Strobl
Everyone using X - including the UK government - is facilitating this neo-Nazi's calls for violence in the UK. This is morally indefensible. Just stop already.
Puh, ich möchte morgen kein ORF-Stiftungsrat sein, zumindest keiner, der glaubt irgendwem – außer seinem Gewissen und dem ORF selbst – in der Pflicht zu stehen. www.derstandard.at/story/300000...
Am Freitag treten in der EU verschärfte Asylregeln in Kraft. Deutschland aber geht sogar über GEAS hinaus: www.blaetter.de/ausgabe/2026...
Wow, Zustimmung zu rassistischer Gewalt. Da ist auch klar, wohin solche Kommentatoren wollen. Hoffentlich dürfen sie das auch sagen, weil oft sind das ganz Arme, deren Meinungsfreiheit sehr böse eingeschränkt wird. Und man wird ja wohl noch Pogrome unterstützen dürfen. 🤥
Overdose D'Amore Tour 2026
Termine in Österreich & Umgebung:
11.06. Wien
12.06. Bratislava
14.06 Graz
16.06. Innsbruck
17. u 18.06. Zürich
21.06. München
04.07. Udine
Österreichische Medien sind bei der Berichterstattung über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems nicht auf die Desinformation des Innenministeriums angewiesen. Sie können sich hier 👇 oder bei zahlreichen inländischen Expert:innen informieren.
Da kann man halt nix machen, aber dafür gibt es eh Ablenkung (die „Ausländer“) bsky.app/profile/stat...
Der rechte Diskurs ist seit Langem in der österreichischen Medienlandschaft dominant. Affirmative Beiträge über Migration und Zuwanderer sind fast verschwunden. Ein Viertel der Bevölkerung wird mittlerweile fast ausschließlich als Problem dargestellt. Vor 15 Jahren war das Bild deutlich anders.
@markusmarterbauer.bsky.social hat heute das Doppelbudget 2027/2028 im Parlament präsentiert. In der Justiz werden wir nun verstärkt KI-Instrumente anwenden, technische und legistische Maßnahmen zur Effizienzsteigerung bei Gerichten und Staatsanwaltschaften setzen, 1/3
In #Nordirland kommt es zu Pogromen gegen Migrant*innen. Eine Politik, die #Migration als "Mutter aller Probleme" ansieht, trägt dazu bei, dass eine solche Stimmung entstehen kann. Wir fordern eine Politik der Vernunft, die auf Integration statt Ausgrenzung setzt.
Anwalt Johannes Zink erklärt, er habe seine Rechtsmeinung über nicht sachliche Entscheidungen von Stiftungsräten auf anonyme Anfrage zusammengestellt
www.derstandard.at
Haftähnliche Unterbringung, fehlender Rechtsschutz während des Asylverfahrens und die Legalisierung von Pushbacks, das sind die Merkmale, die ab Juni den Umgang mit Flüchtlingen in der EU prägen…
X owner Elon Musk has reposted his Sept 2025 call that pre-emptive inter-ethnic violence (civil war) is necessary for 'self-defence
"Elon Musk was always right
"You either fight back, or you die."
Sebastian Loudon
Blätter für deutsche und internationale Politik
Eine Messerattacke hat die nordirische Stadt Belfast in Aufruhr versetzt. Ein Video der Tat wurde vielfach geteilt. Der mutmaßliche Täter stammt aus dem Sudan. Das löste nun gewaltsame Proteste gegen ...
Von 2015 bis 2025 stiegen die monatlichen #Wohnkosten laut Statistik Austria um rund 35 %. Der Anteil des Haushaltseinkommens, der für Wohnen ausgegeben
wird, blieb im gleichen Zeitraum jedoch nahezu unverändert.
➡️ https://bit.ly/4ecF97B
Sunder Katwala (sundersays)
Hans Rauscher:
"Also: Wenn ein Wolf das nicht mehr sagen darf, dann ist die Eroberung des demokratischen öffentlichen Raums durch die extreme Rechte einen gewaltigen Schritt weiter."
And here we go again:
Nicht Rassismus und der rechte Mob seien schuld am Pogrom in Belfast, weiß der »Welt«-Kommentator, sondern die Migrationspolitik.
Die koordinierten Attacken auf den ORF-Journalisten sind ein Schritt zur Eroberung des öffentlichen Raums durch extrem rechte Medien
Am Freitag tritt die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems #GEAS in Kraft. Wir unterstützen Journalist*innen bei der Berichterstattung mit
- Zahlen und Fakten: mediendienst-integration.de/news/das-neu...
- Kontakten zu Wissenschaftler*innen: mediendienst-integration.de/unsere-angeb...
Am 12. Juni 2026 tritt die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Kraft. Die wichtigsten Neuerungen für Asylverfahren in Deutschland analysiert eine neue Mediendienst-Expertise.
