16.6., 19 Uhr: Unsere virtuelle Podiumsdiskussion "Weniger #Demokratie wagen?"
Wie kann die parlamentarische #Blockade gegenüber einem Zuwachs an Beteiligungs- und Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bürger überwunden werden?
#Bundestag #Parteien #CDU #SPD #Volksentscheid
Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: "Der Report kritisiert insbesondere die Zunahme der digitalen #Überwachung durch Software wie #Palantir sowie die #Aufrüstung der Bundeswehr im Rahmen der sogenannten Zeitenwende, was als dramatische Zuspitzung interpretiert wird."
Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: @hpdticker.bsky.social: "Im Angesicht zahlreicher nationaler und internationaler #Krisen greifen staatliche Stellen 'zu den #Waffen'".
#Militarisierung #Überwachung #Gotham #Palantir #Schulstreik #Flucht #Asyl
Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: Athena Möller im Gespräch mit @deutschlandfunk.de.web.brid.gy
Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien. @zdfheute.de.web.brid.gy: Die Herausgeber sehen die Rechte von Bürgern zunehmend gefährdet. Ex-Justizministerin Herta Däubler-Gmelin erklärt, woran es liegt. Hier geht's zum Interview mit Däubler-Gmelin, die in diesem Jahr den #GRR präsentiert hat.
Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: @zdfheute.de.web.brid.gy: "Der Staat versuche zunehmend zu kontrollieren und zu überwachen, er opfere dafür #Freiheitsrechte, stellt der Report fest: Die #Videoüberwachung auf Plätzen nehme zu, #Gesichtserkennung, #Massendatenabgleiche."
Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: Athena Möller im Interview mit @rdl-aktuell.bsky.social: Im Mittelpunkt stehen #Militarisierung, neue #Überwachungsinstrumente, Einschränkungen des #Demonstrationsrechts und Verschärfungen gegen Geflüchtete."
#Versammlungsfreiheit #Flucht #Asyl #Palantir
Mo., 15.6., 19 h: Jörg Arnold & Wolfram Grams diskutieren die aktuelle Einengung öffentlicher #Diskursräume aus strafrechtlicher und gesellschaftstheoretischer Perspektive. Moderation: Daniela Dahn.
#vorgänge #Redefreiheit #Meinungsfreiheit
#Bayern lässt seinen geplanten Microsoft-Milliardendeal fallen und will einen „unabhängigen und krisenfesten“ Verwaltungsarbeitsplatz aufbauen. Das ist eine Grundsatzentscheidung darüber, wer Zugriff auf wessen Daten erhält.
#MS365 #Microsoft @orangersperling.bsky.social
Viele Bürgerinnen und Bürger machen sich Sorgen um den Zustand der bundesdeutschen Demokratie. Eine Vielzahl von Initiativen und Vereinen versucht, auf das allgemeine Unbehagen mit erstarrten Parteien...
www.humanistische-union.de
n23.tv
Am vergangenen Donnerstag wurde der "Grundrechte-Report 2026 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland" in der Stiftung Forum Recht in Karlsruhe der Öffentlichkeit vorgestellt. Seit inz...
Der Grundrechte-Report 2026 zeigt zunehmende Eingriffe in Meinungsfreiheit, Protest und Justiz. Welche Rolle spielt der deutsche Staat dabei?
www.zdfheute.de
Der #Grundrechte-Report in den Medien: @fr-zeitung.bsky.social: "Der Grundrechte-Report 2026 zeigt, wie #Polizei, Behörden und #Ministerien Macht missbrauchen, Gesetze überdehnen, Gerichtsentscheidungen missachten und somit tief in die #Freiheitsrechte von Bürger:innen eingreifen."
Humanistische Union
Humanistische Union
Humanistische Union
Humanistische Union
Humanistische Union
Humanistische Union
rdl.de
Anlässlich ihrer neuen Ausgabe der vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik zur Einengung der öffentlichen Diskursräume veranstaltet die Humanistische Union (HU) einen virtuelle...
Die Bayerische Landesregierung lässt ihren geplanten Microsoft-Milliardendeal fallen und will künftig einen „unabhängigen und krisenfesten“ Verwaltungsarbeitsplatz aufbauen, ohne enge Bindung an einen...
www.humanistische-union.de
Humanistische Union
Humanistische Union
Humanistische Union
Das Verwaltungsgericht Berlin verpflichtete die Bundespolizei, Schutzsuchenden den Grenzübertritt zu gestatten. Der Bundesinnenminister hält dennoch an Zurückweisungen fest.
