Die Rheinische Post berichtet, dass Merz sauer auf die SPD ist, weil diese ihre Zustimmung zum Infrastruktur-Beschleunigungsgesetz an die Zustimmung der Union zum Naturflächenbedarfsgesetz koppelt. Das spricht für ein schlechtes Gedächtnis des Kanzlers. (1/2)
Auch ohne unmittelbar drohende Regierung der AfD stünde es einer Demokratie gut zu Gesicht, sich zu fragen, was das in den Händen von solchen bedeutet, denen man das schlimmste zutraut.
Malte Kreutzfeldt
Heavy Meow
(This one goes out to @joergscheller.bsky.social)
Ich glaube die merkt das wirklich nicht. 🤷♂️
Machen wir uns ehrlich: Was macht der Kollege Merz eigentlich beruflich? Wie kann es sein, dass die SPD 24/7 linke Politik durchsetzt?
taz.de/Weniger-Geld...
Was Michael sagt.
Das wurde auch durch die Begeisterung dafür befeuert, wie überraschend leicht es war den genuin ostdeutschen Neonazismus westdeutsch zu vereinnahmen. Dieses Substrat war soviel stärker als NPD-Ableger wie Höcke & Co. sich das im "Arbeiter- und Bauernstaat" vorstellen konnten.
Ich empfehle diesen Thread 2x. Besonders denjenigen professionellen Journalisten hier, die sich beharrlich weigern den Journalismus als Teil der Politik zu beschreiben, weil sie sich selbst noch als Korrektiv oder 4. Gewalt imaginieren.
Die Realität liegt beim Bäcker und der Tanke auf der Theke.
Nils C. Kumkar
So sieht es in Sachsen Anhalt bald aus
Konsequentes Ergebnis der langen Sonntagsreden-Tradition und -Praxis: GedenkGPT, Singularitätsthesen-KI, MerzscherTränen-Bot
Was heißt Erziehung nach Auschwitz für die KI?
Video
Johnny "Sitar" Watson
Johnny "Sitar" Watson
Johnny "Sitar" Watson
Johnny "Sitar" Watson
Johnny "Sitar" Watson
Tweetministerin a. D.
Dass Asylbewerber:innen in Sammelunterkünften weniger als das Existenzminimum bekommen, ist verfassungswidrig. Die Bundesregierung juckt das nicht.
In Mecklenburg-Vorpommern hat sich das LKA kommerzielle Handy-Standortdaten beschafft. In mehreren Bundesländern will sich die Polizei nicht zu Databroker-Deals äußern. Nach Recherchen von uns und dem BR verlangen Abgeordnete jetzt Transparenz.
#DatabrokerFiles
netzpolitik.org/2026/databro...
Thüringens Ministerpräsident ließ einen Zeitungsbeitrag mit KI schreiben. Unsere Recherche zeigt: Auch seine großen Auftritte bei NS-Gedenken, Neujahrsansprache oder Trauerreden klingen verdächtig nac...
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Kaum ein Tag, an dem Springer zuletzt nicht an Kanzler Merz sägt, Wüst wie Günther als mutmaßliche Königsmörder des Konservativen isoliert & Spahn weiter gepusht wird.
Journalismus ist das nicht – Bambi für Ronzheimer hin, Freiheits-Gerede von Döpfner her. Worum geht’s dann?
Fragen wir doch mal diese CDU-Kollegin aus Mecklenburg-Vorpommern.
Höckes Kampf gegen den Westen speist sich aus einem tief sitzenden Ressentiment gegen die Fundamentalliberalisierung der Bundesrepublik, es ist im Kern ein westdeutscher Kulturkampf gegen den Deutungsverlust rechter Männer, der sich jenes Ostens bedient, der Wohlstand wollte, aber keine Liberalität.
