Update: Wir haben nun den gemeinsamen Änderungsantrag von BSW, CDU und SPD veröffentlicht. cdn.netzpolitik.org/wp-upload/20...
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Leonhard Pitz
Leonhard Pitz
Glaub ja nicht ,dass man den Faschismus aufhält, in dem man Journalist*innen wie @jea.bsky.social , @mdebes.bsky.social, @pbahners.bsky.social, @eckstein.bsky.social, @gaborhalasz.bsky.social etc. auf Blocklisten setzt.
Weiterhin keine Einigung beim D€ in Sicht. Das EU-Parlament verschiebt die ursprünglich für den 5. Mai angesetzte Abstimmung. @annstr.bsky.social und ich berichten, welchen wichtigen Konflikt die Abgeordneten schon begraben haben und blicken auf drei Aspekte, bei denen noch Gesprächsbedarf ist.
Lesetipp fürs WE: In Sachsen verschärfen BSW, CDU und SPD im Juni das Polizeirecht #SächsPVDG. Darauf haben sich die Fraktionen diese Woche geeinigt. Für @netzpolitik.org habe ich aufgeschrieben, welche neuen Überwachungsbefugnisse jetzt kommen, was rausflog und warum die Mehrheit so knapp ist.
Digitale Bezahlsysteme verteilen um - von unten nach oben. Das hat mir die Soziologin Barbara Brandl erklärt. Im Interview mit mir spricht sie darüber, welche Schichten die Kosten von Kreditkarten tragen und was wir vom Beispiel des brasilianischen Systems PIX für den Digitalen Euro lernen sollten.
Die Polizei in Sachsen soll Menschen umfangreicher überwachen dürfen als je zuvor. BSW, CDU und SPD einigen sich auf die vielfach kritisierte Novelle des Polizeirechts. Entschärft wurde wenig, Opposition und Zivilgesellschaft haben kaum noch Zeit.
netzpolitik.org/2026/smartph...
Das Europäische Parlament sucht eine gemeinsame Position zum Digitalen Euro. Ein besonders umstrittener Vorschlag ist nun erst einmal vom Tisch, Themen wie Datenschutz und sogenannte Haltelimits aber ...
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Digitale Zahlungen sind auch eine soziale Frage. Die Soziologin Barbara Brandl hat untersucht, wie digitale Zahlungen Ungleichheit verstärken. Im Interview erklärt sie, wie dabei von unten nach oben u...
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Bin sehr dankbar für die Erstellung von Blocklisten und habe großen Respekt vor dieser Arbeit.
Wenn dort aber wissentlich Journalist*innen wie @eckstein.bsky.social enthalten sind, dann sind sie unbrauchbar. Wir können Desinformation nicht bekämpfen, indem wir Informationen blockieren.1/2
