Die Plakataufschrift „Friedrich stirb doch selber an der Ostfront!“ bei einer Münchner Demonstration gegen Militärdienst hat zu einem Ermittlungsverfahren geführt.
Eine absurde Repression, die gegen Artikel 5 GG verstößt.
In München ermittelt die Polizei gegen eine 20-jährige Schülerin wegen ihres Plakats bei einer Wehrpflicht-Demonstration. Die rechtliche Bewertung der Meinungsfreiheit steht im Fokus.
Frauenfeindliche Straftaten haben um 46,8 Prozent zugenommen. Warum interessiert sich Dobrindt nicht dafür? Mein Kommentar:
Das ist mal ein ganz besonders angenehmer, neuer Podcast.
Zum Auftakt hat Charlotte Schmitt-Leonardy mich eine Stunde lang einvernommen:
Ronen Steinke
Innenminister Dobrindt prangert bei der Vorstellung der Polizei-Statistik die Zunahme linker Gewalt an. Dabei hat Deutschland noch ein ganz anderes Problem.
Wir bedanken uns herzlich beim @anwaltverein.bsky.social für den Sonderpreis des Medienpreises 2026 an die LTO-Redaktion! Glückwünsche gehen zudem raus an @ronensteinke.bsky.social und @oezgeinan.bsky.social für ihre Auszeichnungen.
www.lto.de/recht/nachri...
Die LTO hat den Sonderpreis des Medienpreises 2026 des DAV erhalten. Die Redaktion habe sich als verlässliche Quelle juristischer Einordnung verankert.
Legal Tribune Online, LTO
Podcast-Folge · recht:zeitig · 11. Juni · 1 Std. 6 Min.
Ich war bei Bettina Rust, und es ist hier HÖRBAR 🥰🤓👉 www.ardsounds.de/episode/urn:...
Ronen Steinke
In der Geschichte der phil.Cologne sei das ein einmaliger Vorgang, „der unserem Verständnis eines kontroversen, aber offenen Debattenraumes diametral entgegensteht“, teilt die Festivalleitung mit.
@ronensteinke.bsky.social : "Wir haben einen Inlandsgeheimdienst, der dich, selbst wenn du etwas Legales äußerst, hintenrum einschüchtern kann. [...] Man staunt manchmal, wie schnell es geht, wenn du dich in linken Kreisen engagierst, dass du da auf Listen des Verfassungsschutzes kommst."
Ein toller Podcast mit @arnesemsrott.bsky.social und @ronensteinke.bsky.social , in dem beide das Thema Meinungsfreiheit, zweimal "Gegenmacht" in #Magdeburg und die Abschaffung des Pflichtanwalts für Abschiebehäftlinge seit 1. Juni besprechen.
#Steinke: “Es wird auch kein Gericht angerufen,
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Ronen Steinke
Die Aktivistin Martha Root hat Wolfram Weimers Frühwerk frei verfügbar gemacht – in der Bibliothek, deren Ausbau der Kulturstaatsminister stoppen will.
Die Hausleitung des Theaters sieht Äußerungen der in Berlin und Tel Aviv lebenden Schriftstellerin als diskriminierend an.
www.ksta.de
Gestern in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften. Danke an alle, die mitdiskutiert haben!
Ronen Steinke
In dieser Folge zu Gast: Jurist, Autor und Journalist Ronen
Steinke
Das sind unsere Themen der Woche (10.6.2026):
Wie Deutschland in der Migrationspolitik Rechte bricht: Seit
...
Die Aktivistin Martha Root hat Wolfram Weimers Frühwerk frei verfügbar gemacht – in der Bibliothek, deren Ausbau der Kulturstaatsminister stoppen will.
