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Die Plakataufschrift „Friedrich stirb doch selber an der Ostfront!“ bei einer Münchner Demonstration gegen Militärdienst hat zu einem Ermittlungsverfahren geführt. Eine absurde Repression, die gegen Artikel 5 GG verstößt.
8h
In München ermittelt die Polizei gegen eine 20-jährige Schülerin wegen ihres Plakats bei einer Wehrpflicht-Demonstration. Die rechtliche Bewertung der Meinungsfreiheit steht im Fokus.
www.sueddeutsche.de
München: Polizei ermittelt gegen Wehrpflicht-Demonstrantin – ist polemisches Plakat strafbar?
Ronen Steinke