Von Selbstverharmlosung keine Spur mehr: Der Brandenburger Landtags-Abgeordnete der #AfD Kaufner spricht Nationalspielern ab, Deutsche zu sein, denn sie seien keine „Volksdeutschen“. Das ist völkischer #Rassismus in schlimmster #NS-Tradition und verfassungswidrig.
Nach der „Halbierungsinitiative“ verlor die SVP auch den Abstimmungskampf um die „10-Millionen-Initiative“. Zum zweiten Mal in kurzer Zeit bestätigt sich, dass sich Widerstand gegen Rechtspopulismus lohnt. Dies ermutigt zum Einsatz für das Vertragspaket Schweiz-EU.
politreflex.ch/nein-zur-10-...
Nach der „Halbierungsinitiative“ verlor die SVP auch den Abstimmungskampf um die „10-Millionen-Initiative“. Zum zweiten Mal in kurzer Zeit bestätigt sich, dass sich Widerstand gegen Rechtspopulismus lohnt. Dies ermutigt zum Einsatz für das Vertragspaket Schweiz-EU.
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Das Resultat zeigt aber auch, welche Verantwortung jene übernehmen, die das Vertragspaket dem Ständemehr unterstellen wollen – entgegen der Verfassungsnorm über die Staatsverträge und entgegen dem Volks- und Stände-Nein von 2012 zur Volksinitiative „Staatsverträge vors Volk“.
Das mag effizient sein, Geld sparen. Es ist nichtsdestotrotz ein Armutszeugnis für eine Gesellschaft, wenn ihr Kulturschaffen immer unsichtbarer wird. Und natürlich ist auch das ein Beispiel für die Tendenz der Aushungerung des Kulturjournalismus, gegen die wir von cültür angetreten sind. (...)"
Patrice Zumsteg: Mit den #Bilateralen III übernimmt die Schweiz die Pflicht, EU-Recht dynamisch – aber nicht automatisch – in ihre eigene Rechtsordnung zu integrieren. Wie lässt sich die halb-direkte #Demokratie der Schweiz in diesem Rahmen erhalten? Vorschläge und Forderungen von Thomas Pfisterer.
"(...) Das Effizienz-Diktat hat indes auch SRF erfasst, wo man Tamedia nacheifert, die (...) die Bereiche Kultur, Gesellschaft und Wissen zusammenlegt. Bei Tamedia haben ähnliche Entscheidungen dafür gesorgt, dass es um einiges weniger Kulturberichterstattung gibt.
mailchi.mp/ch-intercult...