Die „Thüringer Zustände 2025" sind erschienen und zeigen eine klare Entwicklung: Rechtsextreme Positionen sind 2025 sichtbarer, sagbarer und alltäglicher geworden. Der bereits im Vorjahr beobachtete Rechtsruck – insbesondere unter Jugendlichen – hat sich fortgesetzt.
In Sachsen sollen in wenigen Tagen biometrische Massenüberwachung und Verhaltensscanner legalisiert werden.
Fanhilfen, antifaschistische Bündnisse und Netzaktivist*innen schlagen Alarm.
In Kiel haben 600 Menschen gegen das geplante Polizeigesetz demonstriert. Linke Gruppen und die Opposition warnen vor Überwachung mit Kameras und KI.
taz.de/Neues-Polize...
#thürpagstoppen #thürpag
Wir haben in 2 Tagen über 500 Unterschriften erreicht - danke euch allen! 🥳
Ob wir bis zum Wochenende die 1000 schaffen? Macht mit, unterzeichnet und teilt die Petition auf euren Kanälen! 📝
#thürpagstoppen #nothürpag
Deutsche Polizeien sollen uns mit KI überwachen. Lange blieb der Aufschrei aus, jetzt gab und gibt es in gleich vier Städten Demonstrationen dagegen. netzpolitik.org/2026/protest...
Bis heute erteilt Dobrindt Palantir keine Absage. Eine taz-Länderumfrage zeigt: Er steht inzwischen fast allein da. Nun drängen europäische Anbieter nach vorn. @freiheitsrechte.org warnt: "Auch dort wird mit riesigen Datenmengen gearbeitet und das genauso wenig transparent." taz.de/Einsatz-von-...
Es ist so weit: Bitte unterzeichnet und teilt unsere Petition!
Thüringen darf kein autoritäres Polizeigesetz bekommen - vor allem nicht, falls bald die AfD regiert.
#thürpagstoppen #nothürpag #thürpag
weact.campact.de/petitions/gr...
Es ist so weit: Bitte unterzeichnet und teilt unsere Petition!
Thüringen darf kein autoritäres Polizeigesetz bekommen - vor allem nicht, falls bald die AfD regiert.
#thürpagstoppen #nothürpag #thürpag
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Jetzt unterschreiben, teilen und die Polizei-Überwachung in Thüringen stoppen! ✍️ weact.campact.de/petitions/gr...
KomRex - Uni Jena
Überwachung first, Bedenken second: Kaum noch Verfechter von #Palantir – aber sie suchen neue „marktverfügbare Kaufprodukte“ taz.de/Einsatz-von-...
Deutsche Polizeien sollen uns mit KI überwachen. Lange blieb der Aufschrei aus, jetzt gab und gibt es in gleich vier Städten Demonstrationen dagegen.
Bundesinnenminister Dobrindt hält an der Überwachungssoftware Palantir fest. Eine taz-Recherche zeigt: Damit steht er fast alleine da. Grund zur Entwarnung ist das nicht.
Die geplante Polizeirechtsnovelle schadet politischem Protest und bedeutet massive Grundrechtseingriffe. Mit dieser Warnung positionieren sich zivilgesellschaftliche Organisationen in Sachsen gegen da...
Bundesinnenminister Dobrindt hält an der Überwachungssoftware Palantir fest. Eine taz-Recherche zeigt: Damit steht er fast alleine da. Grund zur Entwarnung ist das nicht.
