Eine Schülerin trägt ein Plakat mit der Aufschrift „Friedrich stirb doch selber an der Ostfront!“. Unter Einsatz von Schlagstöcken bahnen sich Polizist:innen einen Weg zu der Schülerin, um ihre Personalien aufzunehmen.
Wieviel Meinungsfreiheit gibt es hier noch?
netzpolitik.org/2026/krise-d...
Schon wieder geht die Polizei auf einer Demonstration wegen einer angeblichen Beleidigung des Bundeskanzlers gegen einen jungen Menschen vor. Solche Maßnahmen beschränken die Versammlungs- und Meinung...
Das ist übrigens eine Vermögens- und Erbschaftssteuer. Halt für Alle, die pflegebedürftig werden und deren Erben. Also Leute, die schlechter wohnen, weniger verdienen und härter arbeiten.
Eigentum wird nur für Reiche geschützt.
Natascha Strobl
Bin immer wieder verblüfft, wie ausgerechnet Queers, die weltweit massiv unter Beschuss stehen, zugleich die exzessivsten Parties auf die Straßen zu bringen vermögen.
Wo sind eigentlich die ganzen Meinungsfreiheit Ultras wenns mal nicht darum geht die Anliegen von Marginalsierten im öffentlichen Raum zu diskreditieren sondern um tatsächliche Eingriffe in die Meinungsfreiheit seitens Staates? Brauche keine Antwort auf die Frage vielen Dank.
Ein linker studentischer Kongress hat sich erfolgreich dagegen gewehrt, von der AfD verhindert zu werden. Die Technische Universität macht dabei aber keine gute Figur.
GEAS ist da, Verschärfungen sind massiv. „Für Betroffene ist es unmöglich, die Regelungen zu überblicken”. Das allein stellt einen erheblichen Bruch rechtsstaatlicher Prinzipien dar. Gesetze müssen nachvollziehbar sein. Wenn selbst Jurist*innen ringen, ist grundlegend was falsch.
Die AfD ist gescheitert & der Kongress „Take back the future“ findet statt… wie bei anderen Angriffen auf Wissenschaftsfreiheit & Hochschulautonomie zeigt dieser Fall aber auch: vorauseilender Gehorsam, Panikreaktionen & Verstecken hinter vermeintlicher Neutralität sind extrem kurzsichtig
Ich finde wirklich, dass sich darüber bei weitem nicht genug aufgeregt wird. Nicht weil es außergewöhnlich, nein, weil es exemplarisch furchtbar ist.
An diesem Freitag tritt das neue Asylsystem der EU in Kraft. Es bedeutet die größte Asylrechtsverschärfung seit Jahrzehnten und betrifft am Ende alle.
Ein linker studentischer Kongress hat sich erfolgreich dagegen gewehrt, von der AfD verhindert zu werden. Die Technische Universität macht dabei aber keine gute Figur.
taz.de
Ein linker studentischer Kongress hat sich erfolgreich dagegen gewehrt, von der AfD verhindert zu werden. Die Technische Universität macht dabei aber keine gute Figur.
Nils C. Kumkar
Eine Schülerin trägt ein Plakat mit der Aufschrift „Friedrich stirb doch selber an der Ostfront!“. Unter Einsatz von Schlagstöcken bahnen sich Polizist:innen einen Weg zu der Schülerin, um ihre Personalien aufzunehmen.
Wieviel Meinungsfreiheit gibt es hier noch?
netzpolitik.org/2026/krise-d...
Ein linker studentischer Kongress hat sich erfolgreich dagegen gewehrt, von der AfD verhindert zu werden. Die Technische Universität macht dabei aber keine gute Figur.
taz.de
Weniger Schonvermögen und Zugriff auf Omas Häuschen: Zuletzt haben Unionspolitiker harte Sparvorschläge für Pflege und Gesundheit gemacht. Emmi Zeulner von der CSU gibt Kontra.
Schon wieder geht die Polizei auf einer Demonstration wegen einer angeblichen Beleidigung des Bundeskanzlers gegen einen jungen Menschen vor. Solche Maßnahmen beschränken die Versammlungs- und Meinung...
