Am Samstag halte ich an der TU Berlin einen Vortrag zum Faschismus von Björn Höcke.
Oder auch nicht.
Ein Anwalt hat der TU gedroht.
Diese überlegt, während des SDS Kongresses einige Vorträge so nicht zuzulassen.
Vor allem die nicht, die sich mit Faschismus befassen, unter anderem auch meinen Vortrag
Diese armen kleinen Familienunternehmen...
Ey #Jura ,
Ist das noch Volksverhetzung oder schon Aufruf zu Straftaten?
Präsentiert von Carl's jr.!
Merz: “Bürgergeldempfänger leben in Luxuswohnungen - 100 qm, 2000 € - bezahlt vom Staat.”
Die Realität:
Jürgen Sparwasser -hollandradhass era
Andreas Kemper
Ist das ein Aufruf zum Bürgerkrieg?
Dürfte gerade so unterhalb der Strafbarkeitsschwelle liegen, fürchte ich.
Seli-Zacharias ist Landtagsabgeordnete der AfD.
Jürgen Sparwasser -hollandradhass era
Jürgen Sparwasser -hollandradhass era
Wer auch sonst...
Millionen Bestandsdatenauskünfte von 135 staatlichen Stellen: Welche Nummern gehören Personen? Wem gehört ein Anschluss? netzpolitik.org/2026/bestand...
Wenn „KI“ der NS-Opfer gedenkt. Der Ministerpräsident von Thüringen (und Ex-Dr.) zeigt anschaulich die Probleme von „KI“: generierte Trauer, falsche Zitate fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Sanktionsfrei
KreuzAcht
Jürgen Sparwasser -hollandradhass era
Staatliche Stellen haben letztes Jahr über 35 Millionen Mal abgefragt, wem eine Telefonnummer gehört. Diese Abfragen haben sich innerhalb von fünf Jahren verdoppelt. Auch Inhaber von IP-Adressen…
Thüringens Ministerpräsident ließ einen Zeitungsbeitrag mit KI schreiben. Unsere Recherche zeigt: Auch seine großen Auftritte bei NS-Gedenken, Neujahrsansprache oder Trauerreden klingen verdächtig…
Heute startet der „Tag des Familienunternehmens“. Klingt beschaulich, ist aber ein exklusives Lobbytreffen der Milliardärslobby im Hotel Adlon. Kanzler Merz und Wirtschaftsministerin Reiche werden bei der Stiftung Familienunternehmen zu Gast sein.
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It seems overnight the White House has been replaced by a Monster Energy Drink branded UFC cage
CCC
CCC
Kate Klonick
LobbyControl
Offenbar steht nun eine ausreichende Zahl von BSW-Abgeordneten für das polizeiliche Überwachungsgesetz Sachsen bereit www.nd-aktuell.de/artikel/1200... #Palantir
jochen {ungepromptet}
New: Cops keep getting arrested for using Flock to stalk people. Seemingly every week there's a new case, the details usually similar. Cops use unfettered access to Flock to surveil an ex. They most often search their plates hundreds of times over course of months
www.404media.co/cops-keep-ge...
Einigung von CDU, SPD und BSW könnte vor Monatsende im Landtag besiegelt werden. Verfassungsgericht hatte Anfang 2024 eine Frist bis Juni 2026 gesetzt.
