Toller Beitrag von Renata Uitz zum Verbot der Pride in Ungarn - dieses Bsp zeigt, warum es fatal ist, "Menschenrechte weniger streng zu handhaben". Denn seitdem Orban das Asylrecht zerstört hat, wendet er sich dem Versammlungsrecht als Essenz der Demokratie zu
verfassungsblog.de/how-hungarys...
Das dänische "Ghettogesetz" könnte europarechtswidrig sein - so die Generalanwältin (GA) des EuGH. Den Empfehlungen der GAs folgt das Gericht oft.
www.theguardian.com/world/2025/f...
„Wir müssen theoretische Pessimisten und praktische Optimisten sein. Wir müssen das Schlimmste befürchten und das Beste versuchen.”
Max Horkheimer -
14. Februar 1895 -.7. Juli 1973

Diese Urteilsbegründung ist so ein Blödsinn. Dann dürfte ich in meiner Vorlesung auch nicht Hobbes oder Aristoteles lesen lassen. Außerdem wurde natürlich Marx auch nicht verstanden. Das kommt davon, wenn die Jura-Ausbildung nicht interdisziplinär ist. taz.de/Klage-der-Ma...
Strategische Prozessführung von rechts: www.derbund.ch/brasserie-lo...
Wochenlange Massenproteste von Studierenden in #Serbien haben zum Rücktritt des Ministerpräsident geführt. Dennoch gehen die Proteste f Demokratie weiter. Wer mehr über Protestbewegungen im postjugoslawischen Raum erfahren will, d. kann ich das 2024 erschienen Buch von Norma Tiedemann empfehlen 🧵1/8
Anlässlich der Kleinen Anfrage appellieren 1767 WISSENSCHAFTLER*INNEN in einem offenen Brief an die CDU-/CSU-Fraktion, die Unabhängigkeit der Zivilgesellschaft zu respektieren.
verfassungsblog.de/offener-brie...
Ich war Podcastgästin und durfte über demokratische Ausschlüsse reden, was für eine Freude: rechtsfolge.podigee.io/21-neue-epis...
(gibts natürlich auch auf Spotify und Apple unter "Rechtsfolge") @unibern.bsky.social
No Returns to Greece - Für Dublin-Rücküberstellte besteht die reale Gefahr einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung.
Am Montag müssen sich die Betreiber der Brasserie Lorraine in Bern wegen Rassendiskriminierung verantworten. Die Staatsanwaltschaft fordert eine Busse.
Welche Leerstellen weisen die Rechtswissenschaften im Bereich qualifizierter Ungleichbehandlung und politischer Partizipation auf?
Haben wir in der Schweiz ein verkürztes Verständnis von Demokratie?
I...
N.O möchte mit ihrer Geschichte aufzeigen, dass Frauen mit frauenspezifischen Krankheitsbildern wie Endometriose und einer Autismus-Spektrum-Störung – die sich bei Frauen oft anders äussert – bei der ...
