Informationsplattform über die extreme Rechte und demokratiefeindliche Szene in Bayern
Teil von Endstation Rechts
ENDSTATION RECHTS.Bayern
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2️⃣ Es wurde betont, dass Gedenkstätten nicht neutral sein könnten, weil sie die Würde der Opfer in den Blick nehmen müssten. Die AfD versucht bekanntlich über den Hebel „Neutralität“, Personen und Institutionen, die staatliche Gelder empfangen,...
4️⃣ Zweite, recht eindeutige Aussage: Gedenkstätten sollten nicht gezwungen werden, demokratiefeindlichen Parteien Zutritt zu gewähren. Hausverbote müssten möglich bleiben, ebenso der Ausschluss von Gedenkveranstaltungen. Begründet wurde dies wieder über die Zeitzeugen und deren Familien.
6️⃣ Die Vertreter der AfD im Ausschuss, darunter Ramona Storm, die im Plenum bereits von einem „Schuldkult“ sprach, stellten keine Fragen an die Expertinnen und Experten. Der von der AfD benannte Sachverständige sagte ab und erschien nicht.
2️⃣ Die schließlich gewählte CSU-Kandidatin hatte bis 2007 in der Altenpflege gearbeitet und Zusatzausbildungen unter anderem zur gerontopsychiatrischen Fachkraft absolviert. Nach einem Verkehrsunfall musste sie den Beruf aufgeben.