Belastbarer Waffenstillstand, internationales Mandat und Zustimmung des Deutschen Bundestages – das sind die Voraussetzungen für einen möglichen Einsatz deutscher Streitkräfte in der Straße von Hormus.
"Die Verständigung zwischen USA und Iran ist ein wichtiger diplomatischer Schritt – aber sie ist noch kein Grund zur Entwarnung. Entscheidend ist nicht die Ankündigung, sondern ob das Abkommen belastbar, überprüfbar und dauerhaft durchsetzbar ist.“ – Adis Ahmetović
Zur deutschen Nichtwahl zum UN-Sicherheitsrat betont Adis Ahmetović die Bedeutung von Entwicklungszusammenarbeit, um Vertrauen wieder aufzubauen: "Wer globale Herausforderungen gemeinsam bewältigen will, muss langfristig in Beziehungen investieren, nicht erst, wenn die finale Entscheidung ansteht."
„Als Teil der europäischen Widerstandsgeschichte steht der 17. Juni für den Kampf um Selbstbestimmung und Menschenrechte – von Budapest 1956 bis Leipzig 1989. Der 17. Juni mahnt uns: Demokratie muss jeden Tag aufs Neue verteidigt werden.“ – sagt Franziska Kersten
Die angekündigte Rahmenvereinbarung zwischen den USA und dem Iran könnte ein erster echter Schritt zur Deeskalation sein. Siemtje Möller äußert sich wie folgt:
Deutsche Unternehmer, der am Wirtschaftsforum in St. Petersburg teilnehmen, senden laut @sebastianroloff.bsky.social "ein katastrophales Zeichen." Jetzt sei bei Weitem noch nicht der Zeitpunkt für eine Normalisierung der Beziehungen gekommen, weder politisch noch wirtschaftlich.
Wer ernsthaft an Aufstieg durch Bildung glaubt, macht beim BAföG keine faulen Kompromisse.
Unser forschungspolitischer Sprecher Oliver Kaczmarek stellt klar: "Eine Lösung, wonach das BAföG reformiert wird, aber die Leistungen nicht erhöht werden, ist aus unserer Sicht nicht akzeptabel."
„Hassrede, Hetze, Cybermobbing im Internet sind entweder schon selbst Menschenrechtsverletzungen oder können eine Vorstufe zu Ausgrenzung und Gewalt sein. Starke Gesellschaften müssen das Verbindende suchen, nicht das Trennende.“ – Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze
"Das #Sondervermögen ist ein Generationenprojekt, das unser Land widerstandsfähiger macht und unsere Wirtschaft stärkt", sagt Wiebke Esdar. "Wir räumen damit den Investitionsstau der letzten 20 Jahre auf."
Aber: Es ist erst seit Ende letzten Jahres einsatzbereit.
