Innenminister Dobrindt will prüfen, ob das Bürgergeld mehr als das Existenzminimum abdeckt.
Dafür müsste er natürlich erst mal entlassen werden.
Die USA haben ausländische Router verbannt, China seinen Markt nie für fremde Anbieter geöffnet. Nur Europa schaut zu. Vier europäische Router-Hersteller wollen das nun ändern.
Die neue Grundsicherung kommt unweigerlich mit dem 1.7. und damit auch mehr Totalsanktionen. Wir von @sanktionsfrei.bsky.social sind und bleiben am Start und werden so viele Menschen wie möglich unterstützen!
Danke @taz.de für das ausführliche Interview!
taz.de/Neue-Grundsi...
Im Gesundheitsausschuss des Bundestages musste die Regierung massive Kritik für ihren Entwurf des Medizinregistergesetzes einstecken. Er beschränke den Datenschutz, beschneide das Widerspruchsrecht und gefährde die Grundrechte der Patient:innen. Zuspruch gab es für einen Änderungsantrag der Grünen.
taz.de
Die neue Grundsicherung sieht härtere Sanktionen vor. Das sei auch für Menschen mit Arbeit eine Bedrohung, sagt die Aktivistin Helena Steinhaus.
Besonders hohe Renditen erzielten unter anderem EWE Netz (61 Prozent), Westnetz (45 Prozent), die Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom (43 Prozent) und Bayernwerk Netz (38 Prozent).
Und der Netzausbau?
