Wichtig: Es ist echt eine Gefahr derzeit, wenn man ein Social-Media-Profil hat und die Kommentarfunktion erlaubt - denn ein uralter Paragraf des Mediengesetzes wird für Klagen genutzt
Man muss selbst nichts Falsches gemacht haben - nur jemand Drittes kommentiert etwas Klagbares
Hier erklär ich das
Is “Morris” Maurice Roggeman, de goede vriend van Louis Paul Boon, die diens eerste drie romans, De voorstad groeit (1943), Abel Gholaerts (1944) en Vergeten straat (1946) van een cover voorzag?
@vschelti.bsky.social
@karldrabbe.bsky.social
In Zeiten des Rechtsrucks ist es unabdingbar, jene Kräfte zu stärken, die für eine plurale Gesellschaft streiten und politische Bildungsarbeit leisten. Der Umbau des Bundesprogramms »Demokratie leben« aber weist in die andere Richtung: www.blaetter.de/ausgabe/2026...
Die Ausrede des #ÖRR auf Anfragen, warum man #Nazis eine Bühne biete ist: "Man versuche alle Meinungen abzubilden."
Damit wären wir beim grundlegenden Problem des #ÖRR:
Nationalsozialismus, Hetze und Rassismus sind keine Meinung.
Es ist Nationalsozialismus, Hetze und Rassismus.
Die Gefahr für der Demokratie geht von der CDU aus.
Nur mit ihrer Unterstützung kann die verfassungsfeindliche AfD an die Macht gelangen.
Wenn Menschen das Gefühl haben, dass die Exekutive eher den Rechtsextremen Polizeischutz gibt als die Bevölkerung zu schützen, hat der Innenminister Erklärungsbedarf.
Er wird jedenfalls nächste Woche meine parlamentarische Anfrage zu diesem Vorfall auf seinem Tisch haben.
(1/2)
Ich frage so lange, bis ich Antwort von
@markusmarterbauer.bsky.social
krieg:
Warum wird das Idiotären Netz mitsamt den Schwurblervereinen nicht von der Finanz ausgehoben? Da gibts Mitgliedschaften, Abos, jede Menge Merch, Spendenkonten. Alles steuerpflichtig.
Warum ist die Finanz untätig?
2025 kam es in Deutschland zu 427.304 Hassverbrechen, gegen die am stärksten bedrohte Gruppe in unserer Gesellschaft.
▪️132 Morde
▪️412.920 Gewaltverbrechen
▪️14.252 sexuelle Übergriffe
Wenn das irgendeiner anderen Gruppe passieren würde, würden die Straßen kochen.
Aber bei Frauen und Mädchen...
Der bayerische AfD-MdL Franz Schmid kündigt - ohne Ort und Adresse - eine Veranstaltung in einem neuen "Patriotischen Zentrum" an. Antifaschist_innen von "Recherche Ulm" haben den Raum gefunden - in Vöhringen (Iller) im Landkreis Neu-Ulm. Die Hintergründe: www.recherche-ulm.com/aufgedeckt-n...
Die neue Studie „Alles fürs Vaterland. Rechtsextremistische Jugendliche in Baden-Württemberg“ untersucht, wie sich aktuell junge Menschen in der rechtsextremen Szene im Ländle organisieren und versucht, diese Entwicklung zu erklären: