Kann das mal jemand in Deutschland recherchieren?
Wenn dieser Leak nämlich stimmen sollte (und wired ist ja durchaus angesehen als Quelle), dann steht Jens Spahn (CDU) auf der Liste eines Eliten-Clubs des rechtsextremen Peter Thiel, bei dem es u.a. um den 3. Weltkrieg geht. Und einiges mehr.
Das Existenzminimum wird alle 5 Jahre vom statistischen Bundesamt bewertet (zuletzt 2023). Daraus errechnet sich der Regelsatz. Willkürliche Kürzungen wären verfassungswidrig. Dass Dobrindt sich nicht mehr an geltendes Recht und Verfassung hält ist ja längst offenkundig und nicht mehr tragbar.
"Nur noch 275 von 1000 Berlinern haben ein privates Auto."
CDUSPD machen Politik gegen die Mehrheit der autofreien 72 Prozent in Berlin, gegen die Radfahrer*innen, gegen die Fußgänger*innen und gegen die täglichen Nutzer*innen der BVG. Wählt sie endlich ab!
www.tagesspiegel.de/berlin/berli...
Dass die Bundesregierung auf die Herausforderungen, die der eskalierende Spätkapitalismus für die Gesellschaften darstellt, die von ihm bedroht sind, damit reagiert die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des 19. Jahrhunderts zurückzubringen zu wollen, ist neo-feudalistischer Klassenkampf.
Wir fordern bundesweites #Böllerverbot noch im Sommer! Mehr als eine Million Menschen haben für mehr Schutz vor alljährlicher Silvester-Eskalation unterschrieben und auch einige Bundesländer zeigen Reformwilligkeit. Dobrindt muss Blockade sofort aufgeben! www.duh.de/presse/press...
🤬
Warum, liebe Bundesregierung, warum!?
Damit außer den Pflegebedürftigen auch deren Kinder in die Sozialhilfe fallen?
Damit die arbeitenden Kinder mit arbeitslosen finanziell gleichgestellt werden?
Damit es sich für die Kinder nicht mehr lohnt arbeiten zu gehen?
www.tagesschau.de/inland/pfleg...