Natürlich kann so ein Prozess nicht allein als Projekt der Parteien funktionieren.
Die Zivilgesellschaft muss aktiv eingebunden werden.
Eine Möglichkeit dafür wäre, dass die Linke einlädt, um alle Akteure für eine Vorwärtsverteidigung der Demokratie zusammen zu bringen.
6/6
Als fundamentaloppositioneller „dritter Pol“ wird das absehbar nicht funktionieren.
Eine glaubwürdige & schnelle Antwort auf die Machtfrage gibt es nur mit einem historischen Kompromiss.
Das wird für alle progressiven Parteien schwer, aber sie könnten sich elektoral & programmatisch ergänzen.
5/6
Der rot-rot-grüne Elefant im Raum ist daher eigentlich nicht zu übersehen:
Erst wenn es links der Union wieder eine glaubwürdige Machtoption gibt, wird der Drift nach rechts aufhören.
Dafür muss es nicht mal eine Mehrheit geben. Entscheidend ist, dass es erstmal die Möglichkeit dazu gibt.
4/6
Ein „Weiter so“ wird uns also nicht retten.
Wir brauchen ein Angebot, das das rechte Versprechen, die Kontrolle zurückzugewinnen ("Take Back Control"), glaubwürdig kontert.
Nicht mit linker Symbolpolitik, sondern mit einer Perspektive auf politische Handlungsfähigkeit.
3/6
Meine These: Weder gutes Zureden a la SPD & Grüne noch linke Fundamentalopposition werden den Rechtsruck aufhalten.
Die Krisen werden mit der Union nicht gelöst, sondern verschärft. Und damit wächst das Gefühl von Ohnmacht.
Genau das ist der zentrale Treiber für Erfolge der AfD.
2/6
Die Linke braucht jetzt ein progressives Regierungsprojekt, um ihren Gebrauchswert zu klären und gleichzeitig die Republik vor der extremen Rechten zu retten.
Warum? Das habe ich hier für das Mitgliedermagazin der Linken aufgeschrieben: 👇 1/6
Es gibt auch gute Nachrichten:
Das @ism-ev.bsky.social stellt sich neu auf. An der Spitze der linken Denkfabrik steht künftig ein rot-rot-grünes Trio aus dem Bundestag.
KI-Pionier Stuart Russel fordert vollkommen zu Recht mehr Regulierung der Risikotechnologie:
»Was Hitler getan hat, könnte die KI schneller, besser, effektiver«
www.spiegel.de/wirtschaft/k...
Kürzen ist nicht reformieren.
Kürzen ist nicht reformieren.
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