«Das Recht auf Reparatur beginnt im Gehirn» – mal wieder ein komplexes Thema: Social Media für Kinder und Jugendliche und warum ich es gut finde, die Plattformen stark zu regulieren. www.diepresse.com/29340072/soc...
PS: in den Bestimmungen wird sorgfältig jeweils "der Generaldirektor" durch "die Generaldirektorin bzw. der Generaldirektor" ersetzt. Auch das aber ab 1.1.2027, also mit dem Zeitpunkt, zu dem die Funktionsperiode der aktuellen GeneraldirektorIN endet (und viell. wieder ein Generaldirektor antritt)
LH Mattle - "Die Wahrheit ist den Menschen zumutbar" - erinnert daran, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk "bei wesentlichen Entscheidungen" (gemeint ist die GD-Bestellung) von Politikern "mitgestaltet" werde. Das war am 21. Mai 2026, bei einer Veranstaltung der ProMedia Kommunikation GmbH /2
die mit Impulsen von LH Mattle und Clemens Pig eröffnet wurde.
Auf der ProMedia-Website findet man ziemlich viele Tirol-nahe Referenzen. Geschäftsführer der ProMedia ist Stefan Kröll, vom Land Tirol bestelltes ORF-Stiftungsratsmitglied.
Ich bin gespannt, wie er sich heute - unabhängig - entscheidet
Auch hier gilt: dass etwas auf der Empfängerseite (politische Partei) nicht als unzulässige Parteispende gilt, bedeutet nicht, dass es auf der anderen Seite (Regierungsmitglied, Staatssekretär*in) eine zulässige Verwendung öffentlicher Mittel wäre
Ein kurioses Detail aus dem Budgetbegleitgesetz: Die “Marie Kondōisierung des Rechts” (@hplehofer.bsky.social) hat dazu geführt, dass ein Gesetz “unbeabsichtigt außer Kraft gesetzt” wurde und jetzt wieder eingeführt wird. Das funktioniert so:
Die RV zum Budgetbegleitgesetz ist jetzt online: www.parlament.gv.at/gegenstand/X...; Änderungen des ORF-G in Art. 10: im Wesentlichen Streichung der Kompensation für den entfallenen Vorsteuerabzug, + eine zusätzliche (klarstellende) Kompetenz des Stiftungsrats zur Genehmigung von Strukturmaßnahmen
Clemens Schuster
Aus Anlass der Budgetrede, Thema ORF: was die Venedig-Kommission im Hinblick auf das EMFG zu Änderungen bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sagt (www.venice.coe.int/webforms/doc.... Siehe dazu auch meinen Blogbeitrag im letzten Monat: blog.lehofer.at/2026/05/emfg...
Die Erläuterungen sind sehr knapp. Checken wir die Kriterien der Venedig-Kommission:
"proper assessment of their impact" ❌
"meaningful consultation with the broadcaster" ❌
"sufficient time for the institution to adapt its budgetary planning" (Inkrafttreten 1.1.2027, keine Änderung des Auftrags) ❌
Hans Peter Lehofer
Hans Peter Lehofer
Hans Peter Lehofer
Die Blackbox des Algorithmus ist keine Naturgewalt, sondern eine Designentscheidung, die geändert werden kann.
