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Heute im Bundestag
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Transferzahlungen an Haushalte in Mosambik #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Transferzahlungen an vulnerable Haushalte im Mosambik haben laut Bundesregierung zu einem besseren Erährungsstatus der betroffenen Familien geführt. Das antwortet sie der AfD-Fraktion.
Angaben zu Neubauprojekten der Bundesregierung #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion laufende und geplante Neubauprojekte auf.
AfD fordert nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, die Voraussetzung für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze durch günstige grundlastfähige Energie…
Grüne lehnen Wohngeldkürzung ab #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antrag #Bundestag Die Grünen haben die Regierung in einem Antrag aufgefordert, auf die geplanten Einsparungen beim Wohngeld zu verzichten.
AfD will Zukunft des Verbrennungsmotors dauerhaft sichern #Verkehrspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, die Zukunft des Verbrennungsmotors in Deutschland dauerhaft und ohne Enddatum zu sichern.
Experten befürworten effektivere Nutzung von Registerdaten #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Der Medizinregistergesetzentwurf der Bundesregierung wird von Experten grundsätzlich als wichtige Weichenstellung für eine bessere Datennutzung begrüßt.
Grüne fordern Stärkung der humanitären Hilfe #Menschenrechte #Antrag #Bundestag Die Grünen dringen in einem Antrag, der am Donnerstag im Bundestag beraten wird, auf eine Stärkung der humanitären Hilfe und Verteidigung des Völkerrechts.
AfD will unkompliziertere TÜV-Zulassung für Simson-Mopeds #Verkehrspolitik #Antrag #Bundestag "Das technische und kulturelle Erbe des wiedervereinigten Deutschlands schützen - Zulassung von Export-Simson-Kleinkrafträdern erleichtern" lautet der Titel eines Antrags der AfD.
Linke: Ökozid als Tatbestand ins Umweltstrafrecht aufnehmen #Umwelt #Klima #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, den der Bundestag am Donnerstag berät, Ökozid als Tatbestand ins Umweltstrafrecht aufzunehmen.
Linke wendet sich strikt gegen Wohngeldkürzungen #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke hat sich in einem Antrag strikt gegen Kürzungen des Wohngeldes ausgesprochen.
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Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion laufende und geplante Neubauprojekte auf.
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Transferzahlungen an vulnerable Haushalte im Mosambik haben laut Bundesregierung zu einem besseren Erährungsstatus der betroffenen Familien geführt. Das antwortet sie der AfD-Fraktion.
Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, die Zukunft des Verbrennungsmotors in Deutschland dauerhaft und ohne Enddatum zu sichern.
Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, die Voraussetzung für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze durch günstige grundlastfähige Energie zu schaffen.
"Das technische und kulturelle Erbe des wiedervereinigten Deutschlands schützen - Zulassung von Export-Simson-Kleinkrafträdern erleichtern" lautet der Titel eines Antrags der AfD.
Die Grünen dringen in einem Antrag, der am Donnerstag im Bundestag beraten wird, auf eine Stärkung der humanitären Hilfe und Verteidigung des Völkerrechts.
Der Medizinregistergesetzentwurf der Bundesregierung wird von Experten grundsätzlich als wichtige Weichenstellung für eine bessere Datennutzung begrüßt.
