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Hier der ZIB Talk zum Nachsehen:
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Simone Stribl
Hill I will die on: Österreichs System ist nicht für ein breites Maß an direkter Demokratie gemacht. Also: Keine Experimente! Danke für die anregende Diskussion an @simonestribl.bsky.social , @meretbaumann.bsky.social, Heide Schmidt und Heimo Lepuschitz. on.orf.at/video/143107...
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Bundeskanzler Christian Stocker von der ÖVP will eine Volksbefragung zur Reform des Wehrdienstes durchführen. Seine Koalitionspartner reagieren zurückhaltend bis ablehnend: Die NEOS sagen klar "Nein",...
on.orf.at
ZIB Talk: Streit um Volksbefragung: Mitbestimmung oder Machtspiel?
Georg Renner