Constitutionalism, Asylum and Migration Law, Legal Philosophy
PhD @HU Berlin
Gegenrechtsschutz @FragdenStaat
he / him
Klaas Müller
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Die Demokratieförderung ist ein spannendes Phänomen: nicht weniger als der Versuch des liberalen Staates, seine eigenen Voraussetzungen herzustellen.
@jannikjaschinski.bsky.social und ich haben mal zusammengeschrieben, inwiefern Theorie & Praxis unter der neuen Regierung noch auseinanderfallen.
Das NPD-II Urteil ist jetzt 8 1/2 Jahre alt und noch immer arbeitet der VS teilweise mit einem veralteten fdGO-Begriff. Wichtiger Appell zur Vereinheitlichung, damit die Behördenpraxis folgen kann 👇
Über 300 Seiten qualitative Szenarioanalyse für den Justizbereich von meinen ehemaligen Kolleg*innen vom Thüringen-Projekt, und alles open-access!
Wenn wir judicial backsliding im Falle einer AfD Länderregierung vorbeugen wollen, gilt es hier anzufangen.
⚖️Für die Vermenschlichung der #KI ist der Justiz keine Abkürzung zu akrobatisch:
TabeA (TAtBEstandsassistent für Asylverfahren) & EMIL (ErkenntnisMItteLassistent) helfen nun in Asylverfahren.
Am Ende entscheiden hoffentlich weiter Richter (Rechtsschutz rICHTig ERhalten).👩⚖️
shorturl.at/k6069
Klaas Müller
💥 Out now!
Part I of the two-part special issue “The Legacy of Legal Form Critique” in the Journal of Legal Philosophy #RphZ @nomosverlag.bsky.social
👉 Can genuine emancipation be achieved through law—or only beyond it?
🔗 access here:
www.inlibra.com/de/document/...
#law #critique #form
Klaas Müller
Klaas Müller
Valentin Feneberg
Klaas Müller und ich schreiben dazu, wie man staatliche Förderungen der Zivilgesellschaft am Leben erhalten könnte auch angesichts autoritärer Kommunalpolitik. Wir plädieren gegen mehr staatliche „Extremismus-Prävention“ à la Karin Prien und für mehr Vertrauen und Autonomie für die Zivilgesellschaft
Julia Klöckner ist als Bundestagspräsidentin bemerkenswert um "Neutralität" besorgt. Jetzt will sie Anstecker verbieten. Doch was heißt "Neutralität" hier eigentlich?
GÜNTER FRANKENBERG macht sich auf die Suche nach einem parlamentarischen Neutralitätsbegriff.
verfassungsblog.de/neutralitat-...
Das Berliner Projekt #Schnellgericht sucht Verteidiger*innen für beschleunigte Verfahren, die im Viertelstundentakt durchgezogen werden. Auch prekarisierten Angeklagten steht rechtlicher Schutz zu. Die Maschinerie des Aburteilens muss gestoppt werden!
www.rav.de/publikatione...
#RAV-InfoBrief
"Was wäre, wenn..?"
Im neuen Sammelband "Die vorbereite Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt" (@fzillessen.bsky.social) analysieren 35 ausgewählte Blogposts Einfallstore für die autoritär-populistische Strategie – und wie wir uns davor schützen.
👉 verfassungsblog.de/books/
„Der irrlichternde Umgang mit Frauke Brosius-Gersdorf bietet gleich kumuliertes Anschauungsmaterial, wie Richterwahlen nicht ablaufen sollten.“
KLAUS FERDINAND GÄRDITZ über Parlamentskultur, Diskursfähigkeit und Bundesverfassungsrichterwahl:
verfassungsblog.de/bundesverfas...
Daria Bayer
Vivian Kube
Verfassungsblog
Verfassungsblog
Verfassungsblog
RAV
Immer häufiger versucht die Bundesregierung, Demokratieförderung gezielt zu steuern.
JANNIK JASCHINSKI und KLAAS MÜLLER warnen, dass dies die nachhaltige Arbeit der Zivilgesellschaft im Sinne der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gefährdet.
verfassungsblog.de/demokratiefo...
Wer ist eigentlich Verfassungsfeind?
Jakob Hohnerlein zeigt: Reformen der Verfassungsschutzgesetze müssen auch die Legaldefinition der „freiheitlichen demokratischen Grundordnung“ neu fassen. Verfassungsdogmatisch hat besteht hier eine Nachbesserungspflicht.
verfassungsblog.de/wer-ist-eige...
shorturl.at
Out now — die Ergebnisse des Justiz-Projekts.💥
Ein Jahr Arbeit, rund 70 Gespräche mit Expertinnen und Experten, in denen wir der Frage nachgegangen sind: Wie verwundbar ist die deutsche Justiz?
Ab sofort Open Access verfügbar: verfassungsblog.de/book/das-jus... 🔗
Antizipation beginnt jetzt.
"Was wäre, wenn..?"
Im neuen Sammelband "Die vorbereite Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt" (@fzillessen.bsky.social) analysieren 35 ausgewählte Blogposts Einfallstore für die autoritär-populistische Strategie – und wie wir uns davor schützen.
👉 verfassungsblog.de/books/
