„Das Problem war nicht, was unsere Feinde taten, sondern was unsere Freunde taten. Was damals in der Welle von Gleichschaltung, die ziemlich freiwillig war – jedenfalls noch nicht unter dem Druck des Terrors –, vorging: Das war, als ob sich ein leerer Raum um einen bildete." ― Hannah Arendt (1964)
"Bei Taten, die frauenfeindlich motiviert waren, verzeichneten die Polizeibehörden ein Plus von 46,8 Prozent. Das ist ein spektakulär hoher Zuwachs, höher als das Plus bei links, rechts oder antisemitisch motivierten Delikten."
Janoschki
Heute startet der „Tag des Familienunternehmens“. Klingt beschaulich, ist aber ein exklusives Lobbytreffen der Milliardärslobby im Hotel Adlon. Kanzler Merz und Wirtschaftsministerin Reiche werden bei der Stiftung Familienunternehmen zu Gast sein.
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"Via Social Media soll ein 34-jähriger Neonazi versucht haben, Mitglieder einer rechtsextremen Jugendgruppe für einen Mord zu gewinnen. Die Festnahme ist der erste Erfolg einer neuen Ermittlungsgruppe." www.tagesspiegel.de/politik/fest...
Sympatisch wie Merz, diese ganzen Möchtegern-Autokraten.
"FIFA-Chef Infantino macht sich über Italien lustig"
www.zdfheute.de/sport/fussba...
"Für Spitzenpolitiker braucht es keine Sonderregelung im Strafrecht", erklärte Sachsens CDU-Justizministerin Constanze Geiert. Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker verdienten dagegen besonderen Schutz vor Hass und Hetze.
Genau so ist das.
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Offener Brief von uns 56 (von 250) Teilnehmerinnen und Teilnehmern zu den Vorfällen bei Jugend und Parlament 2026. Lesenswert. Und bitte teilen!⚠️🙏🏽
Erst Reiche, jetzt Warken.
Die geballte Inkompetenz dieser Regierung wird immer deutlicher.
"Länder stellen sich gemeinsam gegen Krankenkassen-Sparpaket"
www.handelsblatt.com/politik/deut...
Innenminister Dobrindt prangert bei der Vorstellung der Polizei-Statistik die Zunahme linker Gewalt an. Dabei hat Deutschland noch ein ganz anderes Problem.
Die Bürger haben immer noch Geld selbst nach den Reformen?
Hold my Beer!
www.deutschlandfunk.de/warken-kuend...
Aber die Nazipartei zu verbieten, oder wenigstens zu prüfen, ist auf Grund der Beweislage, ja seeeeehr schwierig.
www.zeit.de/politik/deut...
Michael Albert
Der Reformplan von Gesundheitsministerin Warken steht vor massivem Widerstand durch den Bundesrat. Eine SPD-Ministerin kritisiert, das Gesetz setze falsche Prioritäten.
Beim Planspiel »Jugend im Parlament« im Bundestag soll ein Jugendlicher die rassistische White-Power-Geste gezeigt haben. SPD und Grüne berichten von weiteren Ausfällen.
Via Social Media soll ein 34-jähriger Neonazi versucht haben, Mitglieder einer rechtsextremen Jugendgruppe für einen Mord zu gewinnen. Die Festnahme ist der erste Erfolg einer neuen Ermittlungsgruppe.
