Wichtige Rede von @igorpianist.bsky.social , der sagt, dass es das Wunder, das Margot Friedländer war, gab, sei eine Aufforderung ihr gerecht zu werden. ❤️💔🖤
Wir wissen, was zu tun ist.
youtu.be/XnVtPQkljDw?...
Und das wäre die offizielle ö. Position gewesen, hätten sich FPÖ und ÖVP auf eine Koalition geeinigt:
Nein. Radikale Maßnahmengegner*innen & Verschwörungsideolog*innen deren krude Thesen schon 1000x widerlegt wurden, müssen nicht alle Jahre wieder in Diskussionssendungen mit Wissenschafter*innen & Mediziner*innen eingeladen werden, damit sie ihre wissenschaftsfeindlichen Thesen wiederholen können.
⚡️EXPERTENREGIERUNG⚡️
Egal ob man persönlich eine solche Regierung für sinnvoll hält, ist diesbezügl. 👇aus rechtlicher Sicht festzuhalten:
1️⃣ Eine #Expertenregierung ist verfassungsrechtlich und demokratiepolitisch völlig unbedenklich.
2️⃣ Eine Expertenregierung ignoriert kein Wahlergebnis
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Der Wind dreht sich.
Verfassungsgerichtshof erklärt Kärntner Volksbefragung zur Windkraft für gesetzeswidrig
www.derstandard.at/story/300000...
Colette Schmidt
Jakob-Moritz Eberl
Kennedy stoppt Grippeimpfungs-Aktion und sagt Meeting des US-Impfgremiums einfach ab.
Die Behauptung "wir sind ja nicht gegen Impfung, nur gegen Impfpflicht und gegen Nebenwirkungen" war immer gelogen. Es ist eine irrationale, antimoderne Anti-Impf-Bewegung, die massenhaftes Leid auslösen wird.
Etwas verzögert, aber doch: ein paar juristische Anmerkungen aus Anlass eines mehr oder weniger freiwilligen Rücktritts blog.lehofer.at/2026/03/GD.h... (es geht, Überraschung, um den ORF)
Armin Wolf
Legalitätsprinzip
Diese Takte …
Das Europäische Medienfreiheitsgesetz verlangt nicht nur ein offenes und nichtdiskriminierendes Verfahren für die ORF-GD-Bestellung, sondern auch "nachhaltige und vorhersehbare finanzielle Mittel" für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dazu jetzt mehr im Blog: blog.lehofer.at/2026/05/emfg...
www.derstandard.at/story/300000...
Benedikt Narodoslawsky
Die Frage, über die die FPÖ und das Team Kärnten die Bevölkerung abstimmen ließen, sei wertend gewesen. Das widerspreche dem Kärntner Volksbefragungsgesetz
"Auch nach 5 Jahren Ausbruch der Corona-Pandemie stehen einander Befürworter & Gegner von Impfung & damaligen Maßnahmen oft unversöhnlich gegenüber. Mit der Diskussionssendung [...] holt der ORF NÖ alle Standpunkte an einen Tisch & will sie hören." – so die Rechtfertigung des ORF NÖ. #FalseBalance
Florian Aigner
Hans Peter Lehofer
Video
Igor Levit
Maria Windhager
Jakob-Moritz Eberl
www.derstandard.at
Es braucht keinen "weißen Ritter" an der Spitze des Justizministeriums. Eine unabhängige, angesehene Persönlichkeit kann gewährleisten, dass die Justiz effektiv arbeitet und in Kulturkämpfen – siehe U...
