Schweizer Denkfabrik für Recht und Politik
https://unser-recht.ch
Unser Recht
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Interessante Diskussionen über das Thema „Auslagerung von Verantwortung für #Menschenrechte“ an der Jahreskonferenz der @isdh.ch. Wer wie UNSER RECHT diese 2023 gegründete Institution unterstützen will, kann dies als natürliche oder als juristische Person tun.
www.isdh.ch/de/aktiv-wer...
Sag, Schweizer, wie hast du’s mit der Neutralität? Ein Westschweizer Dokumentarfilm sucht humorvoll nach Antworten.
https://www.srf.ch/kultur/film-serien/neu-im-kino-sonderfall-die-grosse-frage-eines-kleinen-landes
Wann und warum begann die Schweiz, fremdenfeindlich zu werden? @rogerdeweck.bsky.social spricht in der neuen Podcast-Folge mit Historiker André Holenstein.
Europarat: Die Erklärung zur Migration ebnet den Weg für ein „zweistufiges“ Menschenrechtssystem
https://www.europesays.com/europa/47598/
Wie untergräbt das den Schutz nach dem Europäischen Übereinkommen? Seit über 75 Jahren garantiert das Übereinkommen die Pressefreiheit…
⚖️ #Menschenhandel und #Arbeitsausbeutung im Fokus:
Das Bundesgericht stärkt den Schutz von Betroffenen, indem es anerkennt, dass die Ausnutzung besonderer Schutzbedürftigkeit ein zentrales Merkmal von Menschenhandel sein kann.
Unsere neue Urteilsanalyse⤵️
www.humanrights.ch/de/recherchi...
Wir begrüssen zwei neue Vorstandsmitglieder in unseren Reihen: Herzlich willkommen, Marianne Binder @mariannebinder.bsky.social und Franz-Dominik Imhof, und viel Freude und Erfolg bei der neuen Aufgabe!
Die folgenden Themen erwarten Sie in unserem Mai-Newsletter:
▫️Das Kopftuch im Islam
▫️Die Menschenrechte von Geflüchteten und Migrierten
▫️Problematische Schubert-Praxis
▫️Infos aus der Mitgliederversammlung 2026
«Wahrung der #Sicherheit im #Rechtsstaat»: Ein Überblick von Caspar Fingerhuth über das Referat von Patrice Martin Zumsteg zu diesem Thema und die Paneldiskussion mit Martin Föhse, Philipp Kunz, Angela Müller und Alexander Ott im Rahmen der Mitgliederversammlung von UNSER RECHT am 19. Mai in Bern.
Patrice Zumsteg: Mit den #Bilateralen III übernimmt die Schweiz die Pflicht, EU-Recht dynamisch – aber nicht automatisch – in ihre eigene Rechtsordnung zu integrieren. Wie lässt sich die halb-direkte #Demokratie der Schweiz in diesem Rahmen erhalten? Vorschläge und Forderungen von Thomas Pfisterer.
Unser Recht
Nach der „Halbierungsinitiative“ verlor die SVP auch den Abstimmungskampf um die „10-Millionen-Initiative“. Zum zweiten Mal in kurzer Zeit bestätigt sich, dass sich Widerstand gegen Rechtspopulismus lohnt. Dies ermutigt zum Einsatz für das Vertragspaket Schweiz-EU.
politreflex.ch/nein-zur-10-...
Es wäre aber nicht unmöglich, das Ständemehr für die Bilateralen III zu gewinnen. Der Kampf dafür müsste entschlossen und zuversichtlich aufgenommen werden. Immerhin hat sich eine grosse Mehrheit der ...
Mit einem wegweisenden Urteil stärkt das Bundesgericht den Schutz von Opfern von Menschenhandel und bekräftigt, dass die Ausbeutung besonders verletzlicher Personen strafrechtlich verfolgt werden muss...
